Laudatio auf unsere weisen Richter
Liebes Landgericht Hamburg, Ihr habt 2016 den Trend für die wichtigste politische Entscheidung gesetzt, die Deutschland im 21. Jahrhundert getroffen hat: das Internetverbot. Zum 10-jährigen Jubiläum des Urteils kann das Bundesministerium für Internetverbot dieser richtungsweisenden Entscheidung durchschlagenden Erfolg attestieren. Mit dem Quasi-Verbot von Links begann ein unaufhaltsamer Siegeszug der Vernunft. Mit Gerichtsurteil um Gerichtsurteil festigten weise Richter den deutschen Abschied aus dem Internet.
Die Gesetze zur innerdeutschen Cyber-Sicherheit trennten die Bundesrepublik vom Internet und erzeugten so einen undurchdringlichen Schutz vor russischen Hackern. Cyber-Angriffe auf Atomkraftwerke, Flugzeuge oder digitale Wahlmanipulationen, wie sie zuvor ständig vorkamen, finden nicht mehr statt – nicht zuletzt wegen der straffen Durchsetzung des Hacker-Paragrafen und der Verpflichtung, jede in Deutschland eingesetzte Software vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifizieren zu lassen.
Mit dem Verbot von sozialen Netzwerken verbesserte sich die deutsche Kommunikationskultur massiv: Straftaten wie Trollen und Hassreden sind praktisch nicht mehr existent. Das Messenger-Verbot sorgte für eine Renaissance von SMS und Telefonzelle und sanierte die deutschen Kommunikationskonzerne. Ein überteuerter und technisch unsinniger Ausbau des Glasfasernetzes wurde überflüssig.
Auch das Problem der Fake-News wurde gelöst, da lokale Tageszeitungen für die Bundesbürger wieder meinungsbildend sind. Nachrichtenredaktionen erfüllen wieder ihre althergebrachte Torwächter-Funktion – das Ganze unter Aufsicht des Bundesamts für korrekte Informationsübermittlung, das den Wahrheitsgehalt aller Nachrichtenmeldungen sicherstellt.
Besonders freue ich mich über die „USB-Stick“-Richtlinie, die die Verbreitung von Speichermedien unter Strafe stellt. Sie sorgt für die Sicherung der deutschen Unterhaltungsindustrie und der von ihr abhängigen Arbeitsplätze. Das Bundesministerium für Urheberrechtsdurchsetzung verkündete dieses Jahr Rekordeinnahmen.
Aktuell hervorheben möchte ich den Schlag gegen die verfassungsfeindlichen Organisationen CCC, Freifunk und die Linux-User-Groups. Die Agenten des BND haben wichtige Hintermänner der Organisationen festnehmen können.
Ich denke, Sie stimmen mir zu, wenn ich sage, dass das Internet-Verbot für ein besseres Deutschland gesorgt hat. Die Bundesbürger sind glücklicher und zufriedener als je zuvor. Wir hier beim Ministerium hören jedenfalls keine Klagen.
