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EU-Kommission leitet Verfahren gegen TikTok ein

Befördert TikTok Verhaltenssüchte bei Minderjährigen? Diesen Verdacht hegt die EU-Kommission und ermittelt förmlich im Rahmen des Digital Services Acts gegen den Videodienst.

Nur zwei Tage, nachdem der Digital Services Act (DSA) voll wirksam wurde, kam das sogenannte European Board of Digital Services zu seiner konstituierenden Sitzung in Brüssel zusammen. Im Board koordiniert sich die Kommission mit den nationalen Aufsichtsbehörden (Digital Services Coordinators, DSC), um ihre Maßnahmen abzustimmen. Einige DSA-Vorschriften können sogar ausschließlich vom Board durchgesetzt werden, etwa der Krisenreaktionsmechanismus. Für Deutschland nahm eine Vertreterin der Bundesnetzagentur teil, die hierzulande bald offiziell als DSC fungieren soll.

Am 19. Februar trafen sich Vertreter der DSA-Aufsichtsbehörden erstmalig am runden Tisch in Brüssel, um ihre Maßnahmen zu koordinieren.

Bild: EU-Kommission

Das Treffen startete gleich mit einem Knall: Die EU-Kommission in Person von Binnenmarktkommissar Thierry Breton teilte mit, dass sie ein formelles Verfahren gegen TikTok eröffnet hat. Für die Kurzvideoplattform gelten die DSA-Regeln bereits seit Ende August 2023, weil sie als sehr große Plattform identifiziert wurde. Adressat des Verfahrens ist die EU-Niederlassung TikTok Technology Limited in Dublin. Bereits seit September 2023 untersucht die EU-Kommission, ob TikTok den Jugendschutzvorschriften im DSA nachkommt.