Schuss vor den Bug
Huawei gewinnt erstinstanzlich Patentklage gegen AVM
Einer Entscheidung des Landgerichts München I zufolge hat AVM ein Huawei-Patent, das den WLAN-Standard Wi-Fi 6 betrifft, ungerechtfertigt genutzt. Halten die Folgeinstanzen das Urteil aufrecht, könnten viele Fritzboxen und Fritz-Repeater vom Markt verschwinden.
Um Patente, auf die der WLAN-Standard IEEE 802.11ax alias Wi-Fi 6 aufbaut, schwelt schon länger ein Rechtsstreit: Im Frühjahr 2022 hat Huawei in Deutschland Klagen gegen mehrere Firmen eingereicht, darunter Amazon, AVM, Netgear und Stellantis. Am 10. November 2023 hat das Landgericht München I gegen AVM entschieden. Das Urteil liegt der Redaktion vor.
Huawei hatte zwei Klagen gegen AVM eingereicht, die die beiden sogenannten standardessenziellen Patente (SEPs) EP3337077 (Aktenzeichen 21 O 2576/22) und EP3143741 (Aktenzeichen 7 O 2578/22) in Verbindung mit Wi-Fi 6 betreffen. SEPs stellen Patente dar, die für eine Technik fundamental wichtig sind, in diesem Fall WLAN. Huawei ist einer der Hauptbeitragenden bei der Entwicklung neuer Funkstandards, mit entsprechendem Patentportfolio.