Aktuell | Internet | c't | heise magazine

Plattformregulierung: Es wird ernst für Facebook & Co.

Die EU-Plattformregulierung sieht besonders strenge Vorschriften für sehr große Anbieter vor. Neben den üblichen Verdächtigen wie Facebook und Google trifft es auch Twitter, Amazon und Booking.com.

Langsam wird es für Online-Plattformen ernst. Nachdem der Digital Services Act (DSA) am 16. November 2022 in Kraft getreten war, tickt die Uhr zur Umsetzung des EU-Gesetzes. Derzeit überprüft die EU-Kommission, welche Anbieter sie in die besonders stark regulierte Kategorie der „Very Large Online Platforms“ (VLOPs) steckt, die mehr als 45 Millionen Nutzer innerhalb der EU haben. Bis zum 17. Februar mussten alle Plattformen ihre aktuellen Nutzerzahlen via Formular melden.

Mit Sicherheit dabei sind dem Vernehmen nach 17 Dienste, darunter Facebook, Instagram, Google, YouTube, TikTok und Twitter. Auch Amazon, AliExpress und Booking.com gehören dazu. Bei den Suchmaschinen zählen wohl nur Google und Bing zu den „Very Large Online Search Engines“ (VLOSEs). Laut DSA muss die Kommission bis zum 27. April eine verbindliche Liste veröffentlichen. Ist die Liste publik, beginnt eine Frist von vier Monaten für die genannten Anbieter, um die Forderungen des DSA umzusetzen. Spätestens am 1. September ist das Gesetz also für sie voll wirksam. Kleinere Anbieter trifft es erst ab dem 17. Februar 2024.