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Verbraucherschützer monieren DSA-Umsetzung

Laut einer Untersuchung des Bundesverbands der Verbraucherzentralen befolgen die großen Plattformen nicht alle Vorschriften des Digital Services Acts, obwohl sie es längst müssten.

Ramona Pop, Vorständin des vzbv: „Es ist wirklich erstaunlich, mit welcher Beharrlichkeit Unternehmen die geltenden Gesetze missachten oder nur halbherzig umsetzen.“

Bild: Britta Pedersen/dpa

Einige Onlinedienste kommen ihren neuen Pflichten aus dem Digital Services Act (DSA) nur unzureichend nach. Das hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) mit einer stichprobenhaften Prüfung festgestellt. Für besonders große Onlineplattformen und Suchmaschinen gelten viele der Vorschriften bereits seit dem 25. August. Komplett wirkt die Verordnung ab dem 17. Februar 2024.

Der vzbv hat bei zwölf der Anbieter zwischen dem 12. Oktober und dem 17. November 2023 die DSA-Umsetzung auf einige verbraucherrechtlich relevante Regeln hin überprüft. Im Fokus standen Amazon, Apples App Store, Booking.com, Facebook, Google-Shopping, Google-Suche, Instagram, Snapchat, TikTok, X, YouTube und Zalando, die allerdings jeweils nicht komplett untersucht wurden. „Verbraucherinnen und Verbraucher sind an vielen Stellen weiterhin den unfairen Praktiken großer Onlineplattformen ausgesetzt. Die Anbieter haben die Vorgaben aus Brüssel bislang nur unzureichend umgesetzt“, fasste Ramona Pop, Vorständin des vzbv, die Ergebnisse zusammen.