Die Entdeckung der Langsamkeit
Die wichtigsten Baustellen bei der Digitalisierung der Verwaltung
Egal ob es um Onlineanträge geht, um die Rentenübersicht oder um digitale Identitäten: Die meisten staatlichen Digitalisierungsprojekte hinken den ursprünglichen Zeitplänen weit hinterher. Auch die Kosten sind beachtlich, der Nutzen bleibt bislang aber arg überschaubar.
Nach „Wumms“ und „Doppel-Wumms“ nun also der „Deutschlandpakt“: Mit dem im September vorgestellten Maßnahmenpaket will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Land „schneller, moderner und sicherer“ machen. Geht es nach ihm, sollen Länder und Kommunen sich unter anderem dazu verpflichten, 15 häufig genutzte Verwaltungsverfahren bis Ende 2024 flächendeckend zu digitalisieren. Und zwar „Ende-zu-Ende“, also nicht nur die Anträge, sondern auch die Prozesse in den Behörden. Auf der Liste stehen unter anderem die Wohnsitzummeldung sowie die Anträge auf Personalausweis, Führerschein, Elterngeld und Wohngeld.
Der Grund für den Vorstoß des Kanzlers: Bislang kommt Deutschland bei der Digitalisierung seiner Verwaltung trotz Milliardenausgaben kaum vom Fleck. Obwohl allein der Bund im Jahr 2020 drei Milliarden Euro für die Entwicklung von Online-Anträgen lockergemacht hatte, sind aktuell nur 136 Verfahren flächendeckend online. Laut Onlinezugangsgesetz (OZG) hätten es bis Ende 2022 schon 575 sein müssen.