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„Lahmstmögliches Internet“ festgelegt

Jeder deutsche Haushalt muss künftig mindestens mit einem 10-Mbit/s-Anschluss versorgt sein. Doch diesen Anspruch geltend zu machen, kann mehr als ein Jahr dauern.

Die Bundesnetzagentur kann nun Anbieter zur Versorgung auch in bisher unerschlossenen ländlichen Gebieten zwingen.

Bild: Deutsche Telekom

Nachdem am 10. Juni der Bundesrat zugestimmt hat, ist die TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) in Kraft getreten. Sie konkretisiert den seit Dezember 2021 bestehenden gesetzlichen Anspruch auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, der damit ab sofort wirksam ist. Der TKMV zufolge bestehen die Minimalanforderungen an den TK-Universaldienst aus 10 Mbit/s Downstream, 1,7 Mbit/s Upstream und einer Übertragungslatenz von maximal 150 Millisekunden. Die Bundesregierung sicherte den Ländern in einer Protokollerklärung außerdem zu, die Mindestrate beim Download 2023 von 10 auf 15 Mbit/s anzuheben.

Wer bislang nicht mit den minimalen Leitungswerten versorgt wird, kann sich ab sofort über ein Online-Kontaktformular (siehe ct.de/y4tt) an die Bundesnetzagentur (BNA) wenden. Die BNA ist verpflichtet, eine Unterversorgung zu prüfen und alle vor Ort verfügbaren TK-Anbieter aufzufordern, ein Angebot zu unterbreiten. Sollte sich kein Anbieter melden, muss die BNA einen oder mehrere Anbieter verpflichten, ein Versorgungsangebot zu machen. Das ganze Verfahren kann allerdings bei Einhaltung aller Fristen 14 Monate dauern.