Die Gedanken sind ... siehe Fußnote
Grenzen der Meinungs- und Redefreiheit im Netz
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Ob man sich aber wirklich so ausdrücken kann, wie man will, entscheiden im Netz viele Faktoren: Die Hausordnungen von Plattformen wie Facebook und Twitter, ihre Algorithmen und Löschpraxis sowie immer neue Gesetze. Ein Überblick.
Die Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung gelten auch in der digitalen Sphäre. Dort sind in den letzten Wochen und Monaten allerdings einige neue Grenzpflöcke eingeschlagen worden: In einem viel beachteten Urteil etwa hat das Bundesverfassungsgericht erstmals genauer festgelegt, welche Inhalte Online-Plattformen löschen müssen. Das europaweite Verbot der russischen Sender RT und Sputnik ist ebenso ein Novum. Vor Kurzem beschloss die EU zudem den Digital Services Act mit Löschpflichten für Onlineplattformen, die es in ähnlicher Form bereits im deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gibt.
Dieser Artikel gibt einen Überblick über die Grenzen der Meinungsfreiheit im Netz. Das geht nicht ohne einen Blick in andere Länder. Dort lässt sich studieren, welche Auswirkungen es hat, wenn die Grundrechte beschnitten werden. Außerdem ist im Internet alles mit allem vernetzt: Plattformen wie Facebook exportieren das US-amerikanische Verständnis von Meinungsfreiheit in die ganze Welt und beeinflussen damit auch den Diskurs in Europa.