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Rohingya verklagen Meta

Vertreter der islamischen Minderheit fordern von Meta 150 Milliarden US-Dollar Schadensersatz, weil die Konzerntochter Facebook maßgeblich zur ihrer Unterdrückung in Myanmar beigetragen habe.

„Facebook ist zur Bestie geworden“, sagte die UN-Sonderberichterstatterin Yanghee Lee bereits 2018 zur Situation in Myanmar.

Bild: UN Photo/Violaine Martin

Der Konzern Meta soll für die Rolle Facebooks bei den Verbrechen gegen die Rohingya 150 Milliarden US-Dollar (rund 133 Milliarden Euro) Schadensersatz zahlen. Das fordern Vertreter der muslimischen Minderheit in koordinierten Klagen in Großbritannien und den USA. Schon vor drei Jahren hatte es in einem UN-Bericht geheißen, dass Facebook entscheidenden Anteil an dem Konflikt in Myanmar hat. Weil der Communications Decency Act (CDA) soziale Netzwerke wie Facebook in den USA aber weitgehend vor der Haftung für Nutzerinhalte schützt, berufen sich die Anwaltskanzleien in den Klagen auf Gesetze in Myanmar.

Die Rohingya werden im mehrheitlich buddhistischen Myanmar seit langem diskriminiert, entrechtet und verfolgt. Bereits in den Jahren vor dem Militärputsch waren Hunderttausende geflohen. Die Regierung machte in Mitteilungen auf Facebook, dem in Myanmar mit Abstand wichtigsten sozialen Netzwerk, jahrelang ungehindert Stimmung gegen die Rohingya. Auch ultranationalistische Buddhisten hatten eigene Seiten, auf denen sie massiv zu Hass und Gewalt anstifteten. 2018 hatte Yanghee Lee, UN-Sonderberichterstatterin für den Konflikt, gemahnt: „Ich befürchte, dass Facebook zur Bestie geworden ist und nicht mehr das ist, wozu es gedacht war.“