Der Neuland-Check
Bundestagswahl: Die digitalpolitischen Pläne der Parteien
Eine moderne Verwaltung, top ausgestattete Schulen, mehr digitale Souveränität – das versprechen im Wahlkampf alle Parteien. Wir zeigen auf, wie sie diese Ziele erreichen wollen und wo ihre Positionen sich unterscheiden.
Digitalpolitk spielt im aktuellen Bundestagswahlkampf eine größere Rolle denn je. Exemplarisch zeigt sich das im Wahlprogramm der Union, in dem das Wort „digital“ 196-mal auftaucht – fast viermal so häufig wie im Programm für den Wahlkampf 2017. Auch die anderen im Bundestag vertretenen Parteien setzen sich viel detaillierter mit Themen wie der Digitalisierung der Verwaltung auseinander als vor vier Jahren.
Wichtigste Ursache dafür ist die Coronapandemie, die die Schwächen der analogen, umständlichen Prozesse in Deutschlands Behörden offengelegt hat. Doch auch ohne Corona hätte Digitales wohl an Bedeutung gewonnen. Schließlich durchdringt Technik langsam, aber sicher immer mehr Bereiche des Alltags. Und Hype-Themen wie 5G, Blockchain und KI werden auch außerhalb von Fachmedien immer öfter besprochen.