Artikel-Archiv c't 22/2009, Seite 158

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    Erfinderparadies in Bewegung

    Patentrecht und Erteilungspraxis in den USA

    Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten -- diese ambivalente Bezeichnung haben die Vereinigten Staaten sich in mancherlei Hinsicht verdient. Das betrifft nicht zuletzt das Patentwesen: Technische Selbstverständlichkeiten, bestimmte Aspekte von Computersoftware und banal erscheinende Geschäftsmethoden haben Patentschutz erlangt. Immer wieder gab es darüber spektakuläre Rechtsstreitigkeiten. Inzwischen ist Bewegung ins US-Patentrecht gekommen.

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