c't 18/2023
S. 160
Wissen
Meinungsfreiheit vs. Fake News
KI Midjourney | Bearbeitung: c’t

Faktenprüfer im Zwiespalt

Wann Forenverantwortliche bei Fake News und Hetze einschreiten müssen

Fake News, Hasskommentare, Verschwörungsmythen: In Onlineforen findet nicht nur Meinungsaustausch statt, es geschehen auch massenhaft Grenzüberschreitungen. Wer für ein solches Forum verantwortlich ist, hat es da schwer. Wir zeigen, wann Admins löschen oder sperren müssen.

Von Harald Büring

Betreiber großer Social-Media-Angebote und Meinungsnetzwerke setzen ganze Teams mit juristischer Expertise ein, um bei rechtswidrigen Beiträgen gegebenenfalls einzugreifen. Einerseits sollen ihre Plattformen kein Paradies für Straftäter sein, andererseits gilt es, die Meinungsfreiheit zu achten.

Einzelkämpfer, die sich etwa als Blogbetreiber oder ehrenamtliche Moderatoren um Kommentarforen kümmern, sitzen in derselben Bredouille. Nur haben sie normalerweise weder die Ressourcen noch den rechtlichen Überblick, um den Betrieb in den bisweilen hitzigen virtuellen Diskussionsrunden lückenlos zu beobachten und zu Tilgendes von zu Duldendem zu unterscheiden. Was muss man rechtlich gesehen durchgehen lassen, was löschen oder sperren?

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